Bei einer Einreise aus einem Risikogebiet ist die Coronaeinreiseverordnung des
Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu beachten, aus der sich
besondere Verpflichtungen für Schülerinnen und Schüler sowie alle an Schulen
tätigen Personen ergeben können. Weiterführende Informationen sind auf dessen
Sonderseite abrufbar unter: www.mags.nrw/coronavirus.
Die Einstufung als Risikogebiet wird durch das Robert-Koch-Institut fortgeschrieben
und veröffentlicht: www.rki.de/covid-19-risikogebiete.
Rückkehr von Schülerinnen und Schülern aus Risikogebieten/Schulpflicht
Schülerinnen und Schülern müssen sich nach der Rückkehr aus Risikogebieten nach
Maßgabe der jeweils geltenden Coronaeinreiseverordnung (vgl. zu der ab dem 7.
Oktober 2020 geltenden
Fassung https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/201006_coro
naeinrvo_ab_07.10.2020_lesefassung.pdf) regelmäßig in Quarantäne begeben.
Wenn sie dies missachten und dennoch zur Schule kommen, spricht die Schulleiterin
oder der Schulleiter aufgrund des Hausrechts das Verbot aus, das Schulgelände zu
betreten. Unabhängig von den rechtlichen Folgen stellt ein solches Verhalten einen
schweren Verstoß gegen die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme in der Schule
dar.
Wenn Schülerinnen und Schüler in Quarantäne sind, bleiben sie dem Unterricht aus
Rechtsgründen fern. Dieser Umstand stellt daher keine Schulpflichtverletzung und
keinen schulischen Pflichtenverstoß der Schülerin oder des Schülers dar. Das dem
privaten Lebensbereich zuzurechnende Urlaubsverhalten ist durch schulrechtliche
Maßnahmen (Bußgeldverfahren, Ordnungsmaßnahmen) nicht zu sanktionieren.
Nach § 43 Absatz 2 SchulG müssen die Eltern bzw. die betroffenen volljährigen
Schülerinnen und Schüler im Falle eines Schulversäumnisses die Schule
unverzüglich benachrichtigen und schriftlich den Grund mitteilen. Bei begründeten
Zweifeln, ob Unterricht aufgrund der Verpflichtung zur Einhaltung von
Quarantänemaßnahmen versäumt wird, kann die Schule im Fall der gesetzlichen
Quarantäne gemäß § 3 CoronaEinrVO von den Eltern Nachweise über die Reise in
ein Risikogebiet verlangen und im Fall einer behördlich angeordneten Quarantäne im
Wege der Amtshilfe gemäß § 5 Absatz 1 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW
beim Gesundheitsamt Erkundigungen einziehen, ob und ggfls. welche Maßnahmen
dort aufgrund des Infektionsschutzgesetzes oder aufgrund der nach dem
Infektionsschutzgesetz erlassenen Bestimmungen getroffen worden sind. Für die
Nachholung quarantänebedingt nicht erbrachter Leistungsnachweise
(Klassenarbeiten, Klausuren) gelten die Bestimmungen der jeweiligen Ausbildungsund Prüfungsordnung.
Nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet und der Einreise nach Deutschland
entfällt die Pflicht zur Quarantäne ab dem Zeitpunkt, ab dem Einreisende ein
negatives Testergebnis nachweisen können. Hierfür gibt es aktuell zwei
Möglichkeiten:

• Nachweis eines negativen Testergebnisses bei der Einreise, das nicht älter als
48 Stunden sein darf. Dieses ärztliche Zeugnis muss in deutscher oder in
englischer Sprache verfasst sein.
• Testung unverzüglich nach der Einreise (Testzentrum oder Hausarzt)

 

Petra Lebens